Corona: Informationen für touristische Akteure

Stand: 15.07.2020


Am 16.03.2020 wurde für den Freistaat Bayern der Katastrophenfall erklärt. Die Pressemitteilung von Ministerpräsident Söder ist hier abrufbar. Ziel ist es, die weitere Ausbreitung durch erhebliche Einschränkungen einzudämmen. Die Maßnahmen wirken sich direkt auf die heimischen Destinationen, Gastronomie, Freizeit- und Tourismusbetriebe aus. Das Kabinett hat ein Soforthilfe-Programm beschlossen, über das wir Sie nachfolgend informieren.

UPDATE 15.7.2020 Bericht aus der Kabinettssitzung:

Bayerische Corona-Strategie / Anhebung der Personenbeschränkungen für kulturelle Veranstaltungen und sportliche Wettkämpfe / Zulassung von Tagungen und Kongressen sowie kleineren Märkten ohne Volksfestcharakter unter Auflagen / Änderungen zum 15. Juli 2020

Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich in den letzten Wochen weiterhin positiv entwickelt. Die Strategie schrittweiser Öffnung hat sich bewährt. Die Obergrenze von mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen wird bayernweit in keinem Landkreis und in keiner Stadt überschritten. Dies rechtfertigt weitere vorsichtige Öffnungsschritte.

1. Kulturelle Veranstaltungen und Kinos

Für kulturelle Veranstaltungen und Kinos wird die bislang geltende Personenbeschränkung folgendermaßen angehoben:

bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,

ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen

2. Sport

Bei Sport-Wettkämpfen in geschlossenen Räumen wird die bislang geltende Personenbeschränkung wie folgt erhöht:

bei gekennzeichneten Plätzen oder klar voneinander abgegrenzten Aufenthaltsbereichen auf 200 Personen,

im Übrigen auf 100 Personen.

Zuschauer bleiben ausgeschlossen.

3. Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (z.B. Tagungen oder Kongresse) werden unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.

4. Märkte ohne Volksfestcharakter

Märkte ohne Volksfestcharakter, wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte oder Flohmärkte, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, werden im Freien wieder unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:

Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung),

Maskenpflicht,

kein Festzelt und keine Partymusik,

Erstellung eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts durch den Veranstalter, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird die sich ergebenden notwendigen Änderungen mit Inkrafttreten am 15. Juli 2020 in der geltenden infektionsschutzrechtlichen Verordnung umsetzen.

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ein Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter veröffentlichen sowie die weiteren jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepte entsprechend ändern.

UPDATE: 8.7.2020 Neue Corona-Bestimmungen
Bayerische Corona-Strategie / 200 Personen bei Veranstaltungen und Versammlungen im Freien bzw. 100 in geschlossenen Räumen zugelassen / Freizeiteinrichtungen im Innenbereich können wieder öffnen / Kontaktlose Sportwettkämpfe in geschlossenen Räumen sowie Training von Kontaktsportarten unter Auflagen wieder möglich / Öffnung zoologischer- und botanischer Innenbereiche / Betrieb von Flusskreuzfahrtschiffen zugelassen 

UPDATE: 25.6.2020 Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 24. Juni 2020

Die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020 wird wie folgt geändert:

§ 14 wird wie folgt geändert:
a) Der bisherige Wortlaut wird Abs. 1.
b) Folgender Abs. 2 wird angefügt:

(2) [1]Betriebe nach Abs. 1 Satz 1 dürfen keine Gäste aufnehmen, die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eines anderen Landes der Bundesrepublik Deutschland anreisen oder dort ihren Wohnsitz haben, in dem oder in der in den letzten sieben Tagen vor der geplanten Anreise die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 laut Veröffentlichung des Robert-Koch-Instituts (RKI) höher als 50 pro 100.000 Einwohnern liegt.
[2]Ausgenommen sind Gäste, die über ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind, und dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorlegen.
[3]Das ärztliche Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen Staat, den das RKI in eine Liste von Staaten mit hierfür ausreichendem Qualitätsstandard aufgenommen hat, durchgeführt und höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden ist.
[4]Das Verbot der Aufnahme nach Satz 1 gilt ferner nicht für Gäste, die

zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst anreisen oder

einen sonstigen triftigen Reisegrund wie insbesondere einen Besuch bei Familienangehörigen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, eines Lebenspartners oder Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, die Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts oder Beistand oder Pflege schutzbedürftiger Personen haben.

[5]Im Übrigen kann die zuständige Kreisverwaltungsbehörde in begründeten Einzelfällen auf Antrag weitere Ausnahmen zulassen.
[6]Für Einreisende aus Risikogebieten außerhalb Deutschlands verbleibt es bei den Regelungen der Einreise-Quarantäneverordnung.

Rechtsgrundlage:
Die vollständige Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 24. Juni 2020 finden Sie hier

Sechste bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung


Eine bundesweite Karte des RKI mit Zahl der Neuinfektionen aller Landkreise finden Sie hier

UPDATE: 22.06.2020
Seit heute, 22.06.2020 gilt die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese enthält die bereits am 17.06.2020 kommunizierten Lockerungen.

Es gilt das aktualisierte Hygienekonzept Beherbergung vom 19.06.2020. (Änderung insbesondere bei: 2.1. Nutzung von sanitären Einrichtungen in Gemeinschaftsbereichen!)

Für Hallen- und Freibäder sowie für Wellness-Angebote gilt das neue Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels.

UPDATE 16.06.2020: Aufhebung des Katastrophenfalls, Erweiterung der Kontaktbeschränkungen, Lockerungen in Handel, Gastronomie und bei Veranstaltungen. Infos finden Sie hier.

UPDATE: 29.05.2020: Das Hygienekonzept für Touristische Dienstleister der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege wurde veröffentlicht.

UPDATE 25.05.2020: für die zum 30. Mai 2020 vorgesehene Öffnung von Hotels und Beherbergungsbetrieben jeglicher Art haben das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landes­entwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ein „Hygienekonzept Beherbergung“ entwickelt. Es enthält verbindliche Vorgaben, auf deren Basis jeder Vermieter sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept entwickeln kann.

UPDATE 14.05.2020: Das Wirtschaftsministerium hat das Hygiene-Konzept herausgebracht, das als Basis für die Öffnung der Gastronomie dient.

UPDATE 05.05.2020: Die Gastronomie darf schrittweise ab 18. Mai 2020 geöffnet werden zunächst im Außenbereich (z.B. Biergärten), Speisegaststätten im Innenbereich ab 25. Mai 2020. Das Pfingstwochenende (30. Mai) ist der Zeitpunkt für eine mögliche Öffnung von Hotels (inkl. Ferienwohnungen und Camping) und weiterer Angebote im Tourismus, z. B.: Schlösser und Freizeitparks. Mehr dazu finden Sie hier.

UPDATE 28.04.2020: Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis 10. Mai 2020 verlängert. Mehr dazu finden Sie hier.

UPDATE 16.04.2020: Die angepassten Leitlinien im Zusammenhang mit dem Corona-Virus, die von der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin beschlossenen wurden finden Sie hier.

20.03.2020: Markus Söder verkündet Ausgangsbeschränkungen für Bayern. Die Maßnahmen gelten ab Samstag, 21.03.2020, 0 Uhr für zunächst zwei Wochen (zuzüglich zu den bereits getroffenen Maßnahmen). Am 30.03.2020 wurden die Ausgangsbeschränkungen verlängert auf 19.04.2020:
- Jeder soll und kann zur Arbeit gehen. Die Fahrt zur Arbeit ist erlaubt, aber Arbeitgeber sollen auf Homeoffice setzen.
- Physiotherapeuten arbeiten nur noch in Notfällen. Logopädie-Praxen werden geschlossen.
- Kein Besuchsrecht mehr für Krankenhäuser (nur noch bei Menschen, die im Sterben liegen, bei Geburten und bei Kindern, die im Krankenhaus liegen)
- Die Lebensmittelversorgung bleibt offen. „Es gibt keinen Anlass für Hamsterkäufe“, sagt Söder. Es gebe keine Versorgungsengpässe.
- Die Banken bleiben offen.
- Friseure müssen schließen.
- Baumärkte und Gartenmärkte werden geschlossen.
- Gastronomie schließt grundsätzlich (nur noch Verkauf zum Mitnehmen und auch Lieferungen).
- Die Menschen sollen zu Hause bleiben, außer man muss zur Arbeit oder andere erlaubte Besorgungen machen.
- Man darf in der Freizeit rausgehen und auch Sport machen. Aber nur alleine oder mit jenen Menschen, mit denen man ohnehin in häuslicher Gemeinschaft lebt.
- Große Menschenansammlungen werden verboten.
- Die Polizei kontrolliert. Verstöße werden mit hohen Bußgeldern geahndet.


Allgemeinverfügungen Bayern vom 16.03.2020 und 17.03.2020 sowie Änderung zum Infektionsschutzmaßnamen vom 31.03.2020:

- Änderung vom 17.03.2020 zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen

- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG). Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51b-G8000-2020/122-67

- Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020

- Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

Eine zentrale Aussage trifft den Bereich der Beherbergungswirtschaft. Demnach wird mit der Allgemeinverfügung verordnet:

Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona Pandemie
Per aktueller Verordnung vom 31.03.2020 hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege folgendes verordnet:

Es gilt ein Verbot der touristischen Vermietung bis einschließlich 19.04.2020
Weiterhin gilt auch:
"Hiervon ausgenommen sind Hotels, Beherbergungsbetriebe und Unterkünfte jeglicher Art, die ausschließlich Geschäftsreisende und Gäste für nicht private touristische Zwecke aufnehmen."

Diese Regelung tritt ab 01.04.2020 in Kraft.

Quelle: Aktuelle Verordnungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Siehe: www.coronavirus.bayern.de

 

Corona-Soforthilfeprogramm und Steuerstundungen

Antragstellung ausschließlich online möglich
Der Antrag auf Soforthilfe ist ab sofort nur noch online möglich.

Antrag auf Bundesmittel
Nach der Bayerischen Staatsregierung hat auch die Bundesregierung ein Soforthilfeprogramm für Betriebe und Freiberufler aufgelegt. Die Verzahnung der beiden Programme ermöglicht höhere Zahlungen für alle abgedeckten Betriebsgrößen. Wenn Sie von den höheren Konditionen des Bundes- und Landesprogramms profitieren wollen, stellen Sie bitte einen neuen elektronischen Antrag.

Falls Sie schon einen Antrag gestellt haben (unabhängig davon, ob Sie schon einen Bescheid oder eine Auszahlung erhalten haben), kreuzen Sie dies bitte im elektronischen Antragsformular an.

Antrag stellen ist hier möglich.

Voraussetzung ist ein Liquiditätsengpass im Unternehmen
Definition zum Liquiditätsengpass des StMWI:
"Ein Liquiditätsengpass liegt vor, wenn infolge der Corona-Pandemie die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen.
Private liquide Mittel müssen nicht (mehr) zur Deckung des Liquiditätsengpasses eingesetzt werden." 

Weitere finanzielle Entlastungen für Betriebe:

Betriebsschließungsversicherung
Es ist sehr erfreulich, dass sich auf Grund des Einsatzes des Bayerischen Wirtschaftsministeriums und vieler Verbände und Organisationen nun viele Versicherer dazu bereit erklärt haben, 10-15% der Tagessätze zu übernehmen, wenn eine entsprechende Versicherung vorliegt. Mehr Informationen finden Sie hier. Die getroffene Regelung ist als eine zusätzliche Option zu sehen, die Betriebe entscheiden im Einzelfall, ob sie davon Gebrauch machen oder nicht. Der DEHOGA hält hier weiterführende Informationen bereit.

GEMA wird zurückerstattet
Die GEMA hat angekündigt, ihren Kunden die Vergütungen für den Zeitraum der behördlichen Anordnungen zu erlassen. Gastgeber müssen dazu nichts veranlassen. Die Abbuchungen werden automatisch ruhend gestellt. Schon getätigte Abbuchungen sollen rückvergütet werden.

GEZ Gebühren
Auf eine DTV-Anfrage hin, hat die GEZ mitgeteilt, dass sich betroffene Unternehmen schon jetzt über das Kontakt-Formular an die GEZ wenden und die befristete Aussetzung der Gebührenpflicht beantragen können. Aktuell beraten die Landesregierungen über eine befristete Aussetzung der Gebührenpflicht während der Coronakrise. Noch gibt es allerdings keine Entscheidung dazu. Kontakt-Seite der GEZ

Informationen über neue Finanzierungshilfen vom Landkreis Altötting

Informationen zu Unterstützungsangeboten im Landkreis Mühldorf


Telefonische Corona-Hotlines:
Bayer. Staatsministerium für Wirtschaft: 089 2162-2101
Bayer. Staatsministerium für Gesundheit: 09131 6808-5101


Reiserücktritt und Stornogebühren
Reiserücktritts-Versicherungen haben den Pandemie-Fall in ihren AGBs und Verträgen ausgeschlossen, wie hier in den FAQs der Europäischen Reiseversicherung ersichtlich ist.

§651 BGB schreibt eindeutig vor, dass in Fällen höherer Gewalt – und als solche ist die Nichterfüllung eines Reisevertrages aufgrund nationaler Vorschriften angesichts der Ausbreitung des Coronavirus zu werten – kein Anspruch des Veranstalters auf die Erhebung von Stornogebühren besteht. Der DRV fordert deshalb für die Veranstalterbranche die Möglichkeit, im Rahmen der Coronakrise einen Ausgleich für entgangene Provisionen und angefallene Stornokosten. Mehr Informationen finden Sie unter diesem Link.


Aktuelle Initiativen rund um das Gastgewerbe
„Die Umsatzeinbrüche kommen nicht schleichend wie in anderen Wirtschaftskrisen, sondern von heute auf morgen und das fast zu 100 Prozent. Unsere Betriebe kämpfen unverschuldet ums nackte Überleben“, sagt Angela Inselkammer, Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern. Der DEHOGA Bayern fordert in der gegenwärtigen Situation ein Soforthilfeprogramm für das Bayerische Gastgewerbe.

Aktuelle Informationen des DEHOGA rund um das Coronavirus sind hier abrufbar. Neben ständig aktuellen Informationen sind hier auch wichtige FAQs für Betriebe abrufbar, welche mit dem Bayerischen Wirtschaftsministerium abgestimmt wurden.

Wichtige Fragen und Antworten für Gastgeber
Fragen rund um Stornierungen von Zimmern, Kostenübernamen und Unterkunftsbuchungen in der Zukunft klärt der Deutsche Tourismusverband auf seiner Website.


Coronavirus und Beschäftigte im Betrieb
Die IHK für München und Oberbayern informiert über alle Aspekte der Corona Epidemie im Hinblick auf die Beschäftigten in Tourismus und Gastgewerbe. Dazu gehört auch, wie bei einem Quarantäne Fall vorzugehen ist, was bei Arbeitsausfall durch Corona bis hin zu Kurzarbeit in Unternehmen auf Grund der Viruskrise zu beachten ist. Ein wichtiges Thema ist auch die Stundung von Steuerbelastungen im Rahmen der Krise. Alle Information sind kompakt zusammengestellt unter folgendem Link. Kurzarbeitergeld kann hier beantragt werden.


Tourismusaktivitäten und Marktbearbeitung
Alle Tourismusorganisationen stellen derzeit ihre Marketingaktivitäten zurück. Es wird wichtig sein, nach Abklingen der Corona-Krise massiv in die Kommunikation zu gehen, um dann Gäste wieder zu aktivieren. Im B2B Bereich werden Tourismusforen, Netzwerktreffen und Workshops so weit möglich verschoben oder mit Hilfe von digitalen Lösungen online durchgeführt.

 

Fragen und Antworten zum Ausflugsverkehr und Veränderungen im Alltag
Viele Fragen rund um das Thema Tagesausflugsverkehr und weitere allgemeine Themen werden auf einer FAQ-Seite des Bayerischen Innenministeriums sehr gut beantwortet.
Eigentümer von Zweitwohnungen dürfen sich in den Wohnungen aufhalten, müssen sich aber an die geltenden Ausgangsbeschränkungen halten. Das Aufsuchen der Zweitwohnung ist nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes möglich, wie in der Anordnung des Bayerischen Gesundheitsministeriums vom 20. März dargelegt wurde.

 

Tourismus mit Corona
Viele Destinationen stellen sich die Frage, wie Tourismus nach der stufenweisen Zurücknahme der Ausgangsbeschränkungen und Betriebsschließungen funktionieren kann, bis ein wirksamer Impfstoff auf den Markt kommen wird. Es braucht dazu klare Vorgaben, worauf beim Betrieb eines Hotels, einer Pension oder eines Freizeitbetriebs etc. geachtet werden muss. Einige Aktivitäten werden früher möglich sein, wie Bewegung in der Natur, andere später, wie der Besuch eines Events. Den Rahmen wird jeweils federführend das Gesundheitsministerium per Anordnung vorgeben. Dennoch gibt es viele Details, die in der Servicekette und im laufenden Betrieb einheitlich im Detail geregelt werden müssen. Der Deutsche Tourismusverband bündelt derzeit die Papiere und Überlegungen, die bereits in Bayern und den anderen Ländern durch die Tourismusorganisationen und Verbände wie DEHOGA entwickelt wurden. Auch die Erkenntnisse des Nachbarlandes Österreich werden mit einbezogen. So kommen wir zu einem bundesweit einheitlichen Vorgehen. Alle Informationen stellen wir Ihnen gerne baldmöglichst zur Verfügung.